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Aktuelles

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Aktuelles

Bürgersprechstunde mit Ihren Abgeordneten

Am Mittwoch, den 27. März 2019 können Sie uns wieder im Rahmen unserer monatlich stattfindenden Bürgersprechstunde im Fraktionsbüro besuchen.

Von 16:00 – 18:00 Uhr sind wir in der Schwarzenbergstraße 81 und kümmern uns um Ihre Anliegen persönlich. Schauen Sie einfach vorbei!

Die Abgeordneten Isabel Wiest, Barbara Lewy und Kay Wolkau stehen den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu aktuellen Fragen im Bezirk.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, alle Interessierten sind herzlich zu dem Gespräch eingeladen. Falls Themen, Wünsche und Ideen vorher eingereicht werden sollen, schicken Sie einfach eine Mail an die Fraktion unter:

fraktion@neueliberale-harburg.de

Auf Wunsch bieten wir auch gern persönliche Abgeordnetengespräche nach gesonderter Vereinbarung  an.

Wenn Sie einen gesonderten Termin wünschen, dann melden Sie sich bitte an unter:

Neue Liberale Fraktion Harburg

Schwarzenbergstraße 81

fraktion@neueliberale-harburg.de

Tel.: 040 – 38 04 08 46

Fax.: 040 – 38 04 08 47

Bürozeiten:

Montag: 10 – 13 Uhr

Donnerstag: 14 – 18 Uhr

Freitag: 9 – 11 Uhr

und nach Vereinbarung

 

oder treffen Sie uns an unserem nächsten Informationsstand im Bezirk.

Sonnabend, 09. März 2019 von 10 – 13 Uhr Sand – Harburg

Sonnabend, 23. März 2019 von 10 – 13  Uhr Sand – Harburg

 

 

 

08Mrz

Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend! Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld ein Flopp

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Der neue Bodenbelag am S-Bahnhof Harburg (siehe Bild) ist nach kurzer Zeit schon sehr unansehnlich.

Deshalb haben wir NEUE LIBERALE beantragt, dass diese Fehler nicht bei den S-Bahnstationen Heimfeld und Harburg Rathaus wiederholt werden.

Harburgs Fraktionen -allen voran die SPD- lehnten das mehrheitlich ohne substanzielle Begründung ab.

„Ein Trauerspiel wie hier Geld zum Fenster hinausgeschmissen wird“, so Kay Wolkau, Fraktionsvorsitzender der Neuen Liberalen -die Sozialliberalen- Harburg.

Bereits 2018 wurde am S-Bahnhof Harburg ein neuer sehr heller Bodenbelag eingesetzt. Das Erscheinungsbild des neuen Bodenbelags lässt jedoch sehr zu wünschen übrig.

Der neue Boden wirkt stets schmutzig und scheint sehr pflegeanfällig zu sein. Das optische Ergebnis der bisherigen Modernisierungsmaßnahmen in Harburg ist mangelhaft.

Diese Arbeiten am Bodenbelag stehen laut Bahn im März 2019 auch für die Stationen Harburg-Rathaus und Heimfeld auf dem Programm.

Seit Anfang 2017 läuft das Modernisierungsprogramm der S-Bahn-Tunnelstationen mit dem Titel „Zukunft Bahn“. Bis Ende 2020 sollen nun alle Stationen im so genannten Citytunnel verschönert werden. Gemäß früheren Ankündigungen sollten auch die drei S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld längst modernisiert sein. Zwar haben die Arbeiten nach längeren Verzögerungen inzwischen begonnen. Jedoch schleppt sich auch die Fertigstellung scheinbar endlos hin. So wurden vor längerer Zeit an der Station Heimfeld bereits die Hintergleiswände abgebrochen. Die Wände erschienen lange Zeit in bedrückendem Schwarz, ohne dass die Arbeiten weitergingen.

28Feb

Neue Liberale: Mehr Transparenz und mehr Fairness bei der Vergabe von Geldern für Projekte

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-Antrag der NL in Bezirksversammlung beschlossen –

Gegen die Stimmen der SPD wurde der Antrag der Neuen Liberalen -Die Sozialliberalen- in der jüngsten Bezirksversammlung beschlossen.

Dazu Barbara Lewy, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion:

Projekte und Initiativen werden von Ehrenamtlichen in ihrer Freizeit geleistet und man kann nicht selbstverständlich erwarten, dass jeder über Fördermittel Bescheid weiß. Jeder sollte die Chance haben, sich darüber zu informieren. Die Frage ist: Wie erfährt etwa ein kleiner Verein davon, dass überhaupt Fördermöglichkeiten im Bezirk existieren? Bisher muss man sich aktiv an das Bezirksamt wenden und dort nachfragen. Eigentlich gehört dazu schon Vorwissen. Doch aus unserer Sicht muss gleichberechtigt und transparent darüber informiert werden“, so Lewy.

„Wir Neue Liberale fordern öffentliche Informationen, die für jeden zugänglich sind und Auskunft geben, aus welchen verschiedenen „Töpfen“ des Bezirks / der Bezirksversammlung eine finanzielle Unterstützung von Projekten im Bezirk möglich sind. Dabei soll alles in einfacher Sprache erklärt sein. Neben Informationsblättern sollen die Informationen vor allem auf der Internetseite des Bezirkes bereitgestellt werden. Dies ist ein weiterer Baustein für mehr Transparenz und Fairness bei uns in Harburg“, so Barbara Lewy abschließend.

Hintergrund:

Die Bezirksversammlung verfügt über verschiedene Fördertöpfe. Es gibt Gestaltungsmittel (auch Sondermittel genannt) mit denen Projekte, Vereine und andere Initiativen im Bezirk finanziell unterstützt werden können. Darüber hinaus gibt es z. B. auch Förderung für Stadtteilkultur, soziale Sportförderung und für Mädchenprojekte.

14Feb

Neue Liberale fordert: HVV-Seniorenticket attraktiver machen ! Hamburger Senatsparteien kündigen Verbesserungen an

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Zur heute bekannt gewordenen Absicht des Hamburger Senats, das Seniorenticket solle künftig stets vor 9.00 Uhr morgens gültig sein, erklärt Kay Wolkau, Fraktionsvorsitzender der Neuen Liberalen- die Sozialliberalen- Harburg:

Es erscheint fast wie vorauseilender Gehorsam. Erst am 08.Februar haben wir einen entsprechenden Antrag eingereicht, das HVV-Seniorenticket deutlich attraktiver zu machen und siehe da: Der Senat kündigt jetzt an, einen Teil unserer Forderung umzusetzen, noch bevor unser Antrag beschlossen ist. Wir freuen uns sehr, dass der Senat handeln will. Die Ausweitung der Gültigkeit allein reicht jedoch nicht. Die Preise sind nach wie vor zu hoch. Im Verhätnis zu den Renten sind die Fahrpreise in den vergangenen Jahren fast doppelt so stark gestiegen. Das ist sozialpolitisch unvertretbar.

Wir fordern den Senat daher auf, das Seniorenticket deutlich preisgünstiger als bisher anzubieten. Ohnehin ist der ÖPNV in Hamburg zu teuer. Hier muss sich endlich für alle etwas ändern“, so Wolkau abschließend.   

 

 

13Dez

S-Bahn-Station für Bostelbek wird jetzt geprüft – Gegen die Stimmen der SPD ein klares politisches Signal aus Harburg

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Auf unseren Antrag hin hat der jüngste Hauptausschuss der Harburger Bezirksversammlung gegen die Stimmen der SPD, aber mit Unterstützung fast aller anderen Parteien beschlossen, die Realisierung einer S-Bahnanbindung für Bostelbek erneut zu prüfen.

Wir haben ein klares politisches Signal aus Harburg gesetzt für einen S-Bahnanschluss in Bostelbek. Wer Menschen zum Umsteigen vom Auto auf die Bahn bewegen will, muss alles dafür tun, dass die Infrastruktur für den ÖPNV sich deutlich verbessert. Eine neue S-Bahnstation ist hier ein wichtiger Baustein. Der dringende Bedarf für Tausende in Bostelbek wohnende und arbeitende Menschen ist offensichtlich. Fast sieben Kilometer Entfernung zwischen den vorhandenen S-Bahnstationen Heimfeld und Neuwiedenthal schließt zu viele Menschen von einer direkten S-Bahnverbindung aus. Das ist unnötig und inakzeptabel. Wir wollen das ändern. Dabei ist auch auszuloten, inwieweit am Standort der Bau einer P&R Anlage in Betracht kommt, um ggf. Menschen auch aus dem Landkreis Harburg eine zusätzliche Anbindung zu verschaffen.

Neben Beschäftigen und Besuchern der Helios Klinik (Mariahilf) würden auch die Menschen, die in den Elbe-Werkstätten tätig sind, endlich von einem zeitgemäßen ÖPNV-Angebot profitieren. Der gestrige Beschluss hat einmal mehr gezeigt, dass nach dem Ende der GroKo wechselnde Mehrheiten der Bezirksversammlung guttun. Entscheidungen werden jetzt häufiger nach sachlichen Gesichtspunkten getroffen und weniger aus reiner Machtpolitik.

26Nov

Bessere Ampelschaltung für Fußgänger und Radfahrer am Harburger Finanzamtsknoten, Ecke Eißendorfer Straße/Knoopstraße


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Viele Ampeln schalten nur auf vorherige Anforderung per Knopfdruck auf „grün“ um. Die Wartezeiten für Fußgänger sind dabei teilweise erheblich. So warten Fußgänger nach Betätigen des Anforderungstasters oftmals eine Minute und länger bis grünes Licht erscheint. Eine solche Ampel ist schlicht fußgängerunfreundlich.

Besonders ausgeprägt ist die Problematik am Harburger Finanzamtsknoten. Die Fußgängerampel an der Ecke Eißendofer Straße/Knoopstraße benachteiligt Fußgänger und Radfahrer unzumutbar und zugleich vermeidbar.

Denn die dort vorhandene „Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster“ sorgt dafür, dass Fußgänger und Radfahrer nicht mehr gleichzeitig mit dem parallelfahrenden Autoverkehr „Grün“ erhalten. Für Fußgänger oder Radfahrer gibt es dort „Grün“, wenn vorher der Anforderungstaster betätigt wird. Wer während der Grünphase für den parallelfahrenden Autoverkehr auf den Taster drückt, erhält auch kein „Grün“, sondern muss bis zur nächsten Grünphase warten.

Für einen minimalen Zeitgewinn des Autoverkehrs muss der nicht motorisierte Verkehr hier wie auch an manch anderen solchen Kreuzungen mindestens einen Ampelumlauf lang warten. Das ist nicht nur ein Ärgernis für Fußgänger, sondern macht auch das Radfahren als Alternative zum Auto für kurze Strecken unattraktiver.

Wir wollen, dass die am Harburger Finanzamtsknoten, Ecke Eißendorfer Straße/Knoopstraße vorhandene Ampel mit Anforderungstaster („Bettelampel“) fußgängerfreundlich geschaltet und auf den gesonderten Anforderungstaster für grünes Licht  künftig verzichtet wird.  Einen entsprechenden Antrag haben wir gestellt. 

Darüber hinaus fordern wir, dass alle übrigen Ampeln mit Anforderungstaster in Harburg daraufhin überprüft werden, ob die Wartephase für Fußgänger -ohne Inkaufnahme unvertretbar langer Wartezeiten für Autofahrer- minimiert werden kann.

22Okt

Unser Herbst-Newsletter ist da!

Lieber Harburgerinnen und Harburger,

pünktlich zur „kälteren“ Jahreszeit präsentieren wir Ihnen unsere neueste Ausgabe des Newsletters.

Viele interessante Themen, die uns bewegen.

Viel Spaß, lesen Sie hier: Herbst Newsletter 2018

24Aug

Neue Liberale wählten Harburger Kandidatenliste für die Bezirkswahlen 2019

Am vergangenen Wochenende haben die Neuen Liberalen ihre Harburger Kandidaten für die kommenden Bezirkswahlen bestimmt und die Bezirksabgeordneten Isabel Wiest mit Listenplatz 1 und Kay Wolkau mit Listenplatz 2 jeweils einstimmig als ihre Spitzenkandidaten nominiert. Insgesamt wurden 11 Kandidatinnen und Kandidaten aus unterschiedlichen Stadtteilen, Berufs- und Altersgruppen gewählt. Auf Platz 3 wählte die Versammlung einstimmig Barbara Lewy, ebenfalls Abgeordnete der Neuen Liberalen. Auf den Plätzen 4 bis 11 folgen: Jasmin Garlipp, Oliver Mercsak, Semjon Feuerstack, Timo Förster, Eike Fischer, Anett-Jacqueline Strauß, Ilona Hamke und Thomas Gniffke.

Dazu die Spitzenkandidatin Isabel Wiest:
„Für mich ist es eine ganz besondere Ehre, mit so einem tollen Team in Harburg ins Rennen gehen zu dürfen. Unsere Kandidaten sind engagierte und hoch motivierte Harburger, die sich vielfältig im Bezirk für gute Projekte einbringen. Wir sind so etwas wie die Bürgerinitiative unter den Parteien und das kann man an unserem Programm für Harburg auch ganz klar erkennen. Entlang unserer politischen Agenda, die wir seit unserer Gründung im Bezirk leben, erfolgt in diesen Tagen der letzte Feinschliff am Wahlprogramm. Dann werden wir es veröffentlichen und wir sind sicher, dass es die Harburgerinnen und Harburger begeistern wird. Es ist ein Programm voller guter Ideen für unser Harburg. Wir freuen uns sehr über die positive Resonanz, die uns überall entgegengebracht wird und die breite Unterstützung der Harburgerinnen und Harburger.“

Kay Wolkau, Spitzenkandidat ergänzt:
„Ich freue mich sehr, gemeinsam mit unserem hoch motivierten, großartigem und vielfältigem Team antreten zu dürfen für eine sozialliberale Politik, die mit der Selbstherrlichkeit von SPD und CDU im Bezirk endgültig Schluss macht. Wir Neue Liberale haben uns in Harburg besonders mit unserer engagierten Fraktionsarbeit einen guten Namen bei vielen Menschen gemacht. Wir wollen weiterhin für die Harburgerinnen und Harburger da sein. Deshalb treten wir an. Jetzt gilt es erstmal, die notwendigen Unterstützerunterschriften zu sammeln. Dann kommt der Wahlkampf. Wir alle werden für eine sozialliberale Kraft in der nächsten Harburger Bezirksversammlung kämpfen.“

 

Kandidaten

28Jun

Unser Sommer-Newsletter ist da!

Liebe Harburgerinnen und Harburger,

zur politischen Sommerpause präsentieren wir Ihnen die neueste Ausgabe unseres Newsletters.

Wenn es um Dinge vor unserer eigenen Haustür geht – wir sind gerne Ihre Ansprechpartner!

Genießen Sie den Sommer …

und lesen Sie hier: Sommer Newsletter 2018

10Jun

Antrag von uns angenommen: Neue Blumenbeete für Lüneburger Straße

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Nach dem Ende des Business Improvement Distrikt (BID) in der Lüneburger Straße sind seit 2017 leider etliche Maßnahmen weggefallen, die geeignet waren, die Lüneburger Straße wenigstens einigermaßen attraktiv zu gestalten. So gab es früher mehrere teilweise sehr ansprechend gestaltetet Blumenbeete um die Bäume herum. Im letzten Jahr sind diese Blumenbeete beseitigt worden und durch so genannte Baumscheiben ersetzt worden. Das Erscheinungsbild der Lüneburger Straße hat damit weiter gelitten. Viele Menschen beschweren sich zu Recht über die optisch wenig ansprechenden gelblichen und sehr künstlich wirkenden Baumscheiben.

Während die gut gepflegten Blumen- und Pflanzenbeete im Einzugsbereich des Harburger Rings das Erscheinungsbild von Harburgs Zentrum seit vielen Jahren schon deutlich heben, wäre zu fragen, weshalb nach Wegfall des BID nicht zumindest einige Blumenbeete auch in der Lüneburger Straße erhalten wurden.

Viele Menschen in Harburg nehmen jedenfalls die Baumscheiben als ausgesprochen unattraktiv wahr und wünschen sich eine ansprechendere Gestaltung des öffentlichen Raums an so zentraler Stelle. Das Straßenbegleitgrün am Harburger Ring macht deutlich, was mit gutem Willen machbar ist, wenn man es nur will. Eine schöne Grüngestaltung sollte ggf. auch ohne BID in die Lüneburger Straße möglich werden. Wir Sozialliberale haben jetzt einen Antrag gestellt, wonach die Verwaltung nach Möglichkeiten und Finanzierungswegen suchen soll, wie künftig eine ansprechende Grüngestaltung in der Lüneburger Straße realisiert werden kann. Ziel sollte es sein, die derzeitig vorhandenen Baumscheiben wieder zu entfernen und gärtnerisch ansprechende und zugleich nachhaltige Lösungen zu finden.

Unser Antrag wurde zu unserer Freude mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen.

31Mai

Unser Antrag, die Neue Straße als wichtige Radverkehrsverbindung radverkehrstauglicher zu machen von GroKo abgelehnt! SPD: „Radfahrer sollen schieben!“

Bild Fahrrad verkleinert

Die „Neue Straße“ ist vor allem wegen des dort vorhandenen Kopfsteinpflasters für Radfahrer äußerst unattraktiv. Viele Radler benutzen daher rechtswidrig den Bürgersteig.

 

Zugleich ist die „Neue Straße“ nach wie vor Teil einer bezirklichen Veloroute. Bereits 2009 wurde die Bedeutung der Straße als kürzeste Verbindung zwischen dem Hauptsitz der TUHH am Schwarzenberg und dem Harburger Binnenhafen erkannt. Ein vom Bezirksamt in Auftrag gegebenen Gutachten zu bezirklichen Alltagsrouten bestätigt dies aus fachlicher Sicht. All dies ist heute noch aktueller als damals, da die Anzahl der möglichen Nutzer dieser Strecke weiter gestiegen ist.

 

Gerade die immer zahlreicheren Mitarbeiter und Studierenden der TUHH würden von einer attraktiven Radwegeverbindung zwischen den jeweiligen TU-Einrichtungen profitieren.

 

Damit die „Neue Straße“ künftig ihre Funktion als Veloroute wahrnehmen kann, erscheint es sinnvoll, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um einerseits das denkmalgeschützte Kopfsteinpflaster weitgehend zu schonen, anderseits aber die Nutzbarkeit der Straße für Radfahrer deutlich zu verbessern.

 

Was machen SPD und CDU in Harburg? Sie lehnen den Antrag ab. Das ist bei Anträgen der Opposition leider nicht gerade selten.

 

Aufhorchen ließe jedoch die Begründung von SPD-Chef Heimath: „ Wer einen empfindlichen Hintern hat, sollte so eine Straße nicht benutzen.“ Radfahrer müssten ihr Rad dort dann eben schieben, fuhr er fort.

 

In Anbetracht der Bedeutung der Neuen Straße für den Radverkehr ist diese Aussage einfach nur ignorant und peinlich. Und es macht deutlich, welch geringen Stellenwert der Radverkehr bei der SPD manchmal hat.