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15Apr

Zum Ende der Legislatur – Unsere Fraktionsbilanz in Zahlen

Bilanz

Keine andere Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg hat im Verhältnis zu ihrer Größe auch nur annähernd so viel getan wie wir Neue Liberale – Die Sozialliberalen.

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Seit unserer Gründung im Herbst 2014 haben wir 225 Anträge eingebracht. Viele Anträge wurden von der lange „regierenden“ SPD/CDU-Koalition im ‚Bezirk abgeschmettert. Doch manche wurden auch beschlossen, etwa dann, wenn der öffentliche Druck doch zu groß wurde. Erinnert sei hier an unsere Initiative zu Tempo 30 für die Heimfelder Straße, den die Bezirksversammlung 2017 überraschend beschloss. Heute sind es die von SPD und Grünen geführten Senatsbehörden, die den Antrag einfach nicht umsetzen. Doch aufgeben kam und kommt für uns nicht in Frage.

Stets haben wir die gesamte bezirkspolitische Themenpalette bearbeitet. Selbst zu Zeiten, in denen die Flüchtlingspolitik das dominierende Thema war, haben wir die vielen alltäglichen Fragen vor Ort nicht ausgeblendet, sondern unbeirrt weiter thematisiert. Das Diagramm gibt einen Eindruck davon, welche Themen uns beschäftigt haben. Stadtplanung und Verkehr waren Schwerpunktthemen, weil der Bezirk hier mehr entscheidet als in anderen Bereichen. Immer stand für uns dabei die Beteiligung der Menschen vor Ort im Zentrum, auch wenn es nicht nur um Verfahrensfragen ging. Mit insgesamt 145 Anfragen an Bezirksverwaltung und Senatsbehörden haben wir auch zu heiklen Themen Öffentlichkeit hergestellt, auch dann, wenn manche in anderen Parteien das gar nicht gerne gesehen haben.

Wahr ist auch: Der eine oder andere Antrag wurde von uns in ähnlicher Weise mehrfach eingebracht und zwar stets mit dem Ziel, im zweiten oder dritten Anlauf doch noch Erfolg zu haben. Dies ist nach dem Zerfall der SPD/CDU-Koalition mehrfach gelungen. Die jüngsten Beispiele dafür sprechen Bände: Eine U4-Machbarkeitsstudie, ein faires Verfahren bei der Mittelvergabe für soziale oder ehrenamtliche Projekte, die Möglichkeiten von Online-Eingaben, ein bezirkliches Veloroutenkonzept sowie mehr Personalmittel für Radverkehr in Harburg wurden auf unsere Initiative in den letzten Monaten beschlossen.

Zuletzt hat die Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD und der Linken die Verwaltung aufgefordert, ein Parkraumkonzept für die Harburger Wohngebiete zu erarbeiten, welches auch den Bau von Quartiersgaragen fördert. Dies ist angesichts des enormen Parkdrucks und des um sich greifenden Wildparkens dringend erforderlich. Für einen echten sichtbaren Erfolg muss hier aber auch Hamburgs Senat mitspielen, woran es bisher leider mangelt.

Unsere Politik für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz haben wir nicht nur in den politischen Gremien gelebt, sondern vor allem auch in den zahlreichen Versammlungen außerhalb der eigentlichen Bezirkspolitik. Stets waren wir in Stadtteilbeiräten, Begleitgremien zu Projekten und auf Konferenzen und Tagungen zu unterschiedlichen Themen vertreten. Dabei wurden wir Abgeordnete durch unsere zubenannten Bürger verstärkt, die mit Ideen und Engagement unsere Arbeit für die Menschen in Harburg bereichert haben.

Zusammengefasst könnte man sagen: Eine kleine Fraktion hat über fast fünf Jahre hinweg größtes Engagement gezeigt. Wir Neue Liberale – Die Sozialliberalen tun was! Unterstützen Sie uns!

11Apr

Unser Frühjahrs Newsletter ist da!

Liebe Harburgerinnen und Harburger!

Kurz vor dem Ende der Legislatur erscheint druckfrisch unser Newsletter!

Prall gefüllt mit Themen, die uns bewegt haben und einer Fraktionsbilanz.

Lesen Sie selbst…

Newsletter Frühjahr 2019

 

08Mrz

Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend! Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld ein Flopp

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Der neue Bodenbelag am S-Bahnhof Harburg (siehe Bild) ist nach kurzer Zeit schon sehr unansehnlich.

Deshalb haben wir NEUE LIBERALE beantragt, dass diese Fehler nicht bei den S-Bahnstationen Heimfeld und Harburg Rathaus wiederholt werden.

Harburgs Fraktionen -allen voran die SPD- lehnten das mehrheitlich ohne substanzielle Begründung ab.

„Ein Trauerspiel wie hier Geld zum Fenster hinausgeschmissen wird“, so Kay Wolkau, Fraktionsvorsitzender der Neuen Liberalen -die Sozialliberalen- Harburg.

Bereits 2018 wurde am S-Bahnhof Harburg ein neuer sehr heller Bodenbelag eingesetzt. Das Erscheinungsbild des neuen Bodenbelags lässt jedoch sehr zu wünschen übrig.

Der neue Boden wirkt stets schmutzig und scheint sehr pflegeanfällig zu sein. Das optische Ergebnis der bisherigen Modernisierungsmaßnahmen in Harburg ist mangelhaft.

Diese Arbeiten am Bodenbelag stehen laut Bahn im März 2019 auch für die Stationen Harburg-Rathaus und Heimfeld auf dem Programm.

Seit Anfang 2017 läuft das Modernisierungsprogramm der S-Bahn-Tunnelstationen mit dem Titel „Zukunft Bahn“. Bis Ende 2020 sollen nun alle Stationen im so genannten Citytunnel verschönert werden. Gemäß früheren Ankündigungen sollten auch die drei S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld längst modernisiert sein. Zwar haben die Arbeiten nach längeren Verzögerungen inzwischen begonnen. Jedoch schleppt sich auch die Fertigstellung scheinbar endlos hin. So wurden vor längerer Zeit an der Station Heimfeld bereits die Hintergleiswände abgebrochen. Die Wände erschienen lange Zeit in bedrückendem Schwarz, ohne dass die Arbeiten weitergingen.

28Feb

Neue Liberale: Mehr Transparenz und mehr Fairness bei der Vergabe von Geldern für Projekte

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-Antrag der NL in Bezirksversammlung beschlossen –

Gegen die Stimmen der SPD wurde der Antrag der Neuen Liberalen -Die Sozialliberalen- in der jüngsten Bezirksversammlung beschlossen.

Dazu Barbara Lewy, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion:

Projekte und Initiativen werden von Ehrenamtlichen in ihrer Freizeit geleistet und man kann nicht selbstverständlich erwarten, dass jeder über Fördermittel Bescheid weiß. Jeder sollte die Chance haben, sich darüber zu informieren. Die Frage ist: Wie erfährt etwa ein kleiner Verein davon, dass überhaupt Fördermöglichkeiten im Bezirk existieren? Bisher muss man sich aktiv an das Bezirksamt wenden und dort nachfragen. Eigentlich gehört dazu schon Vorwissen. Doch aus unserer Sicht muss gleichberechtigt und transparent darüber informiert werden“, so Lewy.

„Wir Neue Liberale fordern öffentliche Informationen, die für jeden zugänglich sind und Auskunft geben, aus welchen verschiedenen „Töpfen“ des Bezirks / der Bezirksversammlung eine finanzielle Unterstützung von Projekten im Bezirk möglich sind. Dabei soll alles in einfacher Sprache erklärt sein. Neben Informationsblättern sollen die Informationen vor allem auf der Internetseite des Bezirkes bereitgestellt werden. Dies ist ein weiterer Baustein für mehr Transparenz und Fairness bei uns in Harburg“, so Barbara Lewy abschließend.

Hintergrund:

Die Bezirksversammlung verfügt über verschiedene Fördertöpfe. Es gibt Gestaltungsmittel (auch Sondermittel genannt) mit denen Projekte, Vereine und andere Initiativen im Bezirk finanziell unterstützt werden können. Darüber hinaus gibt es z. B. auch Förderung für Stadtteilkultur, soziale Sportförderung und für Mädchenprojekte.

14Feb

Neue Liberale fordert: HVV-Seniorenticket attraktiver machen ! Hamburger Senatsparteien kündigen Verbesserungen an

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Zur heute bekannt gewordenen Absicht des Hamburger Senats, das Seniorenticket solle künftig stets vor 9.00 Uhr morgens gültig sein, erklärt Kay Wolkau, Fraktionsvorsitzender der Neuen Liberalen- die Sozialliberalen- Harburg:

Es erscheint fast wie vorauseilender Gehorsam. Erst am 08.Februar haben wir einen entsprechenden Antrag eingereicht, das HVV-Seniorenticket deutlich attraktiver zu machen und siehe da: Der Senat kündigt jetzt an, einen Teil unserer Forderung umzusetzen, noch bevor unser Antrag beschlossen ist. Wir freuen uns sehr, dass der Senat handeln will. Die Ausweitung der Gültigkeit allein reicht jedoch nicht. Die Preise sind nach wie vor zu hoch. Im Verhätnis zu den Renten sind die Fahrpreise in den vergangenen Jahren fast doppelt so stark gestiegen. Das ist sozialpolitisch unvertretbar.

Wir fordern den Senat daher auf, das Seniorenticket deutlich preisgünstiger als bisher anzubieten. Ohnehin ist der ÖPNV in Hamburg zu teuer. Hier muss sich endlich für alle etwas ändern“, so Wolkau abschließend.   

 

 

13Dez

S-Bahn-Station für Bostelbek wird jetzt geprüft – Gegen die Stimmen der SPD ein klares politisches Signal aus Harburg

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Auf unseren Antrag hin hat der jüngste Hauptausschuss der Harburger Bezirksversammlung gegen die Stimmen der SPD, aber mit Unterstützung fast aller anderen Parteien beschlossen, die Realisierung einer S-Bahnanbindung für Bostelbek erneut zu prüfen.

Wir haben ein klares politisches Signal aus Harburg gesetzt für einen S-Bahnanschluss in Bostelbek. Wer Menschen zum Umsteigen vom Auto auf die Bahn bewegen will, muss alles dafür tun, dass die Infrastruktur für den ÖPNV sich deutlich verbessert. Eine neue S-Bahnstation ist hier ein wichtiger Baustein. Der dringende Bedarf für Tausende in Bostelbek wohnende und arbeitende Menschen ist offensichtlich. Fast sieben Kilometer Entfernung zwischen den vorhandenen S-Bahnstationen Heimfeld und Neuwiedenthal schließt zu viele Menschen von einer direkten S-Bahnverbindung aus. Das ist unnötig und inakzeptabel. Wir wollen das ändern. Dabei ist auch auszuloten, inwieweit am Standort der Bau einer P&R Anlage in Betracht kommt, um ggf. Menschen auch aus dem Landkreis Harburg eine zusätzliche Anbindung zu verschaffen.

Neben Beschäftigen und Besuchern der Helios Klinik (Mariahilf) würden auch die Menschen, die in den Elbe-Werkstätten tätig sind, endlich von einem zeitgemäßen ÖPNV-Angebot profitieren. Der gestrige Beschluss hat einmal mehr gezeigt, dass nach dem Ende der GroKo wechselnde Mehrheiten der Bezirksversammlung guttun. Entscheidungen werden jetzt häufiger nach sachlichen Gesichtspunkten getroffen und weniger aus reiner Machtpolitik.

26Nov

Bessere Ampelschaltung für Fußgänger und Radfahrer am Harburger Finanzamtsknoten, Ecke Eißendorfer Straße/Knoopstraße


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Viele Ampeln schalten nur auf vorherige Anforderung per Knopfdruck auf „grün“ um. Die Wartezeiten für Fußgänger sind dabei teilweise erheblich. So warten Fußgänger nach Betätigen des Anforderungstasters oftmals eine Minute und länger bis grünes Licht erscheint. Eine solche Ampel ist schlicht fußgängerunfreundlich.

Besonders ausgeprägt ist die Problematik am Harburger Finanzamtsknoten. Die Fußgängerampel an der Ecke Eißendofer Straße/Knoopstraße benachteiligt Fußgänger und Radfahrer unzumutbar und zugleich vermeidbar.

Denn die dort vorhandene „Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster“ sorgt dafür, dass Fußgänger und Radfahrer nicht mehr gleichzeitig mit dem parallelfahrenden Autoverkehr „Grün“ erhalten. Für Fußgänger oder Radfahrer gibt es dort „Grün“, wenn vorher der Anforderungstaster betätigt wird. Wer während der Grünphase für den parallelfahrenden Autoverkehr auf den Taster drückt, erhält auch kein „Grün“, sondern muss bis zur nächsten Grünphase warten.

Für einen minimalen Zeitgewinn des Autoverkehrs muss der nicht motorisierte Verkehr hier wie auch an manch anderen solchen Kreuzungen mindestens einen Ampelumlauf lang warten. Das ist nicht nur ein Ärgernis für Fußgänger, sondern macht auch das Radfahren als Alternative zum Auto für kurze Strecken unattraktiver.

Wir wollen, dass die am Harburger Finanzamtsknoten, Ecke Eißendorfer Straße/Knoopstraße vorhandene Ampel mit Anforderungstaster („Bettelampel“) fußgängerfreundlich geschaltet und auf den gesonderten Anforderungstaster für grünes Licht  künftig verzichtet wird.  Einen entsprechenden Antrag haben wir gestellt. 

Darüber hinaus fordern wir, dass alle übrigen Ampeln mit Anforderungstaster in Harburg daraufhin überprüft werden, ob die Wartephase für Fußgänger -ohne Inkaufnahme unvertretbar langer Wartezeiten für Autofahrer- minimiert werden kann.

24Aug

Neue Liberale wählten Harburger Kandidatenliste für die Bezirkswahlen 2019

Am vergangenen Wochenende haben die Neuen Liberalen ihre Harburger Kandidaten für die kommenden Bezirkswahlen bestimmt und die Bezirksabgeordneten Isabel Wiest mit Listenplatz 1 und Kay Wolkau mit Listenplatz 2 jeweils einstimmig als ihre Spitzenkandidaten nominiert. Insgesamt wurden 11 Kandidatinnen und Kandidaten aus unterschiedlichen Stadtteilen, Berufs- und Altersgruppen gewählt. Auf Platz 3 wählte die Versammlung einstimmig Barbara Lewy, ebenfalls Abgeordnete der Neuen Liberalen. Auf den Plätzen 4 bis 11 folgen: Jasmin Garlipp, Oliver Mercsak, Semjon Feuerstack, Timo Förster, Eike Fischer, Anett-Jacqueline Strauß, Ilona Hamke und Thomas Gniffke.

Dazu die Spitzenkandidatin Isabel Wiest:
„Für mich ist es eine ganz besondere Ehre, mit so einem tollen Team in Harburg ins Rennen gehen zu dürfen. Unsere Kandidaten sind engagierte und hoch motivierte Harburger, die sich vielfältig im Bezirk für gute Projekte einbringen. Wir sind so etwas wie die Bürgerinitiative unter den Parteien und das kann man an unserem Programm für Harburg auch ganz klar erkennen. Entlang unserer politischen Agenda, die wir seit unserer Gründung im Bezirk leben, erfolgt in diesen Tagen der letzte Feinschliff am Wahlprogramm. Dann werden wir es veröffentlichen und wir sind sicher, dass es die Harburgerinnen und Harburger begeistern wird. Es ist ein Programm voller guter Ideen für unser Harburg. Wir freuen uns sehr über die positive Resonanz, die uns überall entgegengebracht wird und die breite Unterstützung der Harburgerinnen und Harburger.“

Kay Wolkau, Spitzenkandidat ergänzt:
„Ich freue mich sehr, gemeinsam mit unserem hoch motivierten, großartigem und vielfältigem Team antreten zu dürfen für eine sozialliberale Politik, die mit der Selbstherrlichkeit von SPD und CDU im Bezirk endgültig Schluss macht. Wir Neue Liberale haben uns in Harburg besonders mit unserer engagierten Fraktionsarbeit einen guten Namen bei vielen Menschen gemacht. Wir wollen weiterhin für die Harburgerinnen und Harburger da sein. Deshalb treten wir an. Jetzt gilt es erstmal, die notwendigen Unterstützerunterschriften zu sammeln. Dann kommt der Wahlkampf. Wir alle werden für eine sozialliberale Kraft in der nächsten Harburger Bezirksversammlung kämpfen.“

 

Kandidaten

28Jun

Unser Sommer-Newsletter ist da!

Liebe Harburgerinnen und Harburger,

zur politischen Sommerpause präsentieren wir Ihnen die neueste Ausgabe unseres Newsletters.

Wenn es um Dinge vor unserer eigenen Haustür geht – wir sind gerne Ihre Ansprechpartner!

Genießen Sie den Sommer …

und lesen Sie hier: Sommer Newsletter 2018

10Jun

Antrag von uns angenommen: Neue Blumenbeete für Lüneburger Straße

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Nach dem Ende des Business Improvement Distrikt (BID) in der Lüneburger Straße sind seit 2017 leider etliche Maßnahmen weggefallen, die geeignet waren, die Lüneburger Straße wenigstens einigermaßen attraktiv zu gestalten. So gab es früher mehrere teilweise sehr ansprechend gestaltetet Blumenbeete um die Bäume herum. Im letzten Jahr sind diese Blumenbeete beseitigt worden und durch so genannte Baumscheiben ersetzt worden. Das Erscheinungsbild der Lüneburger Straße hat damit weiter gelitten. Viele Menschen beschweren sich zu Recht über die optisch wenig ansprechenden gelblichen und sehr künstlich wirkenden Baumscheiben.

Während die gut gepflegten Blumen- und Pflanzenbeete im Einzugsbereich des Harburger Rings das Erscheinungsbild von Harburgs Zentrum seit vielen Jahren schon deutlich heben, wäre zu fragen, weshalb nach Wegfall des BID nicht zumindest einige Blumenbeete auch in der Lüneburger Straße erhalten wurden.

Viele Menschen in Harburg nehmen jedenfalls die Baumscheiben als ausgesprochen unattraktiv wahr und wünschen sich eine ansprechendere Gestaltung des öffentlichen Raums an so zentraler Stelle. Das Straßenbegleitgrün am Harburger Ring macht deutlich, was mit gutem Willen machbar ist, wenn man es nur will. Eine schöne Grüngestaltung sollte ggf. auch ohne BID in die Lüneburger Straße möglich werden. Wir Sozialliberale haben jetzt einen Antrag gestellt, wonach die Verwaltung nach Möglichkeiten und Finanzierungswegen suchen soll, wie künftig eine ansprechende Grüngestaltung in der Lüneburger Straße realisiert werden kann. Ziel sollte es sein, die derzeitig vorhandenen Baumscheiben wieder zu entfernen und gärtnerisch ansprechende und zugleich nachhaltige Lösungen zu finden.

Unser Antrag wurde zu unserer Freude mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen.